Info-Veranstaltung: ILE will einen Verein gründen

Die ILE Frankenpfalz i.F. besteht mittlerweile seit zehn Jahren. Damals, im Dezember 2006, hat man sich zu einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen. Juristisch betrachtet stellt die Kommunale Arbeitsgemeinschaft aber lediglich eine lose Form der Zusammenarbeit dar, der Status einer eigenen Rechtspersönlichkeit - wie etwa bei einem Verein - ist nicht gegeben. Nach außen wurde die ILE in rechtlichen, vertraglichen oder finanziellen Angelegenheiten daher immer durch eine Gemeinde vertreten. Diese Form der Zusammenarbeit hat organisatorische und bürokratische Nachteile.

Seit Februar 2016 ist Tobias Hofmann für die Umsetzung der gemeinsamen Projekte zuständig. Die ILE in eine eigene Rechtspersönlichkeit zu überführen, wäre nun der nächste konsequente Schritt. Ziel ist es, eine Rechtsform zu erhalten, die die interkommunale Zusammenarbeit auf juristisch solide Beine stellt und mit der die Kompetenzen und Entscheidungsmechanismen klar definiert sind. Doch welche Rechtsform ist die richtige? Um sich über die bestehenden Möglichkeiten sowie die jeweiligen Vor- und Nachteile zu informieren, hat die ILE Frankenpfalz i.F. für den 20. Juli zu einer Informationsveranstaltung ins „Schloss im Garten“ in Weidenberg eingeladen.

Bürgermeister Hans Wittauer und ILE-Vorsitzender Thomas Kreil konnten Lothar Winkler und Claudia Stich vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken, Gernot Geyer vom Landratsamt Bayreuth und Sabine Ehm von der Brücken-Allianz Bayern-Böhmen e.V. als externe Referenten und Berater begrüßen. Geladen wurden zudem alle Mitglieder des ILE-Verwaltungsrates sowie die Fraktionsvorsitzenden aller fünf Gemeinderäte.

Klaus Bauer, Geschäftsstellenleiter der VG Weidenberg, stellte vor allem die Problempunkte der bestehenden Organisationsstruktur sowie die Vor- und Nachteile möglicher Rechtsformen dar. Tobias Hofmann informierte über die derzeit laufenden ILE-Projekte. Lothar Winkler ging auf die Bestandteile einer Vereinssatzung, mögliche Varianten und individuell zu treffende Entscheidungen ein. Sabine Ehm berichtete über die Regelungen und Erfahrungen in der Brücken-Allianz Bayern-Böhmen e.V. Gernot Geyer beleuchtete das Thema schließlich aus der Perspektive der Kommunalaufsicht sowie als Mitglied des Vereins Rund um die Neubürg e.V., dem er als Geschäftsführer des Zweckverbandes Therme Obernsees angehört.

Es wurden viele Fragen gestellt und viele Antworten gegeben, die Veranstaltung war informativ und umfassend und am Ende waren sich alle einig: Wir wollen einen Verein gründen. Bevor es soweit ist, müssen die Gemeinderäte dem Vorhaben zustimmen. Als Entscheidungsgrundlage muss nun ein Satzungsentwurf ausgearbeitet werden. Läuft alles gut, dann könnte die Gründung des Vereins bereits zum 01.01.2017 erfolgen.